Erneut wurde in einer südhessischen Gemeinde die Einführung einer Pferdesteuer auf die Tagesordnung der Sitzung des Finanzausschuss gesetzt. Diesmal betraf es die Gemeinde Grasellenbach.
Aufgrund der kurzfristigen Bekanntgabe fehlte die Zeit für Absprachen oder Öffentlichkeitsarbeit im Vorfeld.
Trotzdem ist es gelungen, die Betroffenen vor Ort kurzfristig zu vernetzen. Alle vorliegenden Informationen zur Pferdesteuer wurden weitergeleitet. Außerdem konnte durch unsere erfahrenen Kräfte ein informelles Schreiben an die Ausschussmitglieder übermittelt werden, welches auf der Sitzung auch vorlag.
Nach eingehender Beratung des Haupt- und Finanzausschuss gab es einstimmig eine ablehnende Empfehlung an die Gemeindevertretung. Der Aufwand wurde im Verhältnis zum möglichen Erlös als viel zu hoch betrachtet. Vielen Dank für Alle, die sich auf den verschiedenen Ebenen dafür eingesetzt haben!
Aus der Vorberichterstattung:
Die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses fand am Montag, 6. März, in Hammelbach statt.
Unter der Leitung des Ausschuss-Vorsitzenden Jürgen Quick standen fünf Punkte auf der Tagesordnung. Nach dem Bericht des Gemeindevorstandes stand die Beratung und Beschlussempfehlung über den Jahresabschluss 2019 und die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 sowie die Entlastung des Gemeindevorstands für das Haushaltsjahr 2019 an.
Beraten wurde über die mögliche Einführung einer Pferdesteuer:
TOP 3: Beratung und Beschlussempfehlung über eine mögliche Einführung der Pferdesteuer Drucksachen Nr. XII/230 und XII/248
Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Grasellenbach: https://www.gemeinde-grasellenbach.de/bekanntmachungen/2023/03-2023/sitzung-haupt-und-finanzausschuss/einladung-nr.17.pdf?cid=xu
Bereits seit vielen Jahren engagiert sich die VFD beim Thema Pferdesteuer. In den vergangenen Jahren ist es glücklicherweise ruhiger geworden. Unter Anderem die landesweite Ablehnung in Schleswig-Holstein wird als Erfolg gesehen.
Hier ein – inzwischen etwas älterer Flyer – zum Thema:
https://vfdnet.de/images/Registered/RLP/Pferdesteuer/Pferdesteuer_2017.pdf
Artikel in der Weinheimer Nachrichten (regionalen Presse):
Diskussion über Pferdesteuer
https://www.wnoz.de/Beratung-ueber-Pferdesteuer-e9f69de7-d102-46c6-842b-8386d2b0087c-ds